Prof. Dr. Anke Schuster zum Bürgerbegehren

Die Stellvertretende Vorsitzende der SPD Heidelberg und Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Prof. Dr. Anke Schuster, nimmt zum Ergebnis des Bürgerbegehrens am 25.07.2010 wie folgt Stellung:

"Fast 40% Wahlbeteiligung, 67 % NEIN-Stimmen, damit 1.000 Stimmen mehr als die erforderlichen 25.310, das ist ein echter Erfolg.

Die Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs haben damit überzeugend gegen den Anbau an der Stadthalle gestimmt und die Entscheidung der Gemeinderatsmehrheit aus CDU, FDP, Heidelberger, FWV und GRÜNE/generation HD verbindlich revidiert.
Das Bürgervotum ist jetzt für 3 Jahre bindend. Die hohe Wahlbeteiligung zeigt, dass sich die Heidelberger Bürgerinnen und Bürger für ihre Stadt interessieren. Sie wollen gefragt werden, mitreden und mit entscheiden. Das ist gelebte Demokratie. An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Aktiven der letzten Monate für ihren Einsatz und ihren kreativen Protest bedanken, allen voran: Herzlichen Dank an BIEST.
Nutzen wir jetzt die Chance, Heidelbergs moderne Mitte endlich zu entwickeln und damit den Stadtteil Bergheim im Westen funktional aufzuwerten. Das NEIN zum Stadthallenanbau, war für die SPD immer auch ein JA zum Kongresszentrum am oder um den Bahnhof. Hier können wir Heidelberg ein modernes Gesicht geben, zeigen, dass Heidelberg neben der romantischen Altstadt auch eine zweite moderne Seite hat. Print Media Akademie und der neue Campus in der Bahnstadt sind hier bereits Anknüpfungspunkte. Verwaltungsspitze und Gemeindrat sollten nun gemeinsam an dieser zukunftsfähigen Lösung für ein Kongresszentrum arbeiten, die SPD ist bereit dazu."