Jahreshauptversammlung der SPD-Heidelberg. Nach Neubeginn vor zwei Jahren konsolidiert.

Bei der Jahreshauptversammlung der Heidelberger Sozialdemokraten im prall gefüllten Bürgerzentrum Kirchheim war die positive Entwicklung der letzten Jahre deutlich sichtbar. Nachdem schwierigere Zeiten überwunden sind, zeigten sich die Genossen nun wieder sehr selbstbewusst.

In der Kommunalpolitik konnte die SPD nach Einschätzung von Dr. Anke Schuster, der Spitzenkandidatin für die Kommunalwahlen, deutliche Akzente setzen. Der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hat in dieser Legislaturperiode in Berlin einiges bewegen können, was nicht zuletzt die Landespartei mit einem guten Listenplatz honorierte. Und der Kreisvorsitzende Sebastian Klassen hat mit dem jungen Vorstandsteam mehr erreicht, als manche es erwartet haben.

Aufgrund dieser positiven Entwicklung, war bei den Vorstandswahlen diesmal Kontinuität angesagt. Nachdem die Partei vor zwei Jahren einen radikalen Umbruch und Neuanfang wollte und ein junges Team aufstellte, wurde dieses Team von den hundert Delegierten bestätigt. An der Spitze Sebastian Klassen, als Stellvertreter Schuster und Claus Wichmann, Internetbeauftragter Holger Seeger, Pressesprecher Martin Bujard und Schriftführer Jan Stallkamp sowie die Beisitzer Isabel Steinweg, Mathias Michalski und Armin Wojdschiski traten wieder erfolgreich an. Nur der Kassierer Uwe Pogadl kandidierte nicht wieder und ließ sich auch durch Ablaussalven nicht zu einer Fortsetzung seiner Arbeit überreden. Mit Carola Rühling und Gerri Kannenberg rückten zwei Jusos als Beisitzer nach. „Mit einem Durchschnittsalter von 33 Jahren ist von diesem Team in Zukunft noch einiges zu erwarten.“, so Klassen.

Einige des neu gewählten Vorstandes kandidieren auch für den Gemeinderat. Dass die Partei die Kommunalwahl am 7.Juni im Fokus hat, war deutlich zu spüren, denn während der gesamten Veranstaltung waren auf einer großen Leinwand Bilder und Profil der 40 Kandidaten abwechselnd zu sehen. In seiner Rede wies Klassen auf das von der SPD erfolgreich initiierte Bündnis für den Emmertsgrund, aber auch auf erfolgreiche „Funktionärsarbeit“ wie Kandidatenaufstellungen für Wahlen und Satzungsreformen hin. MdB Binding zeigte sich in seiner Rede erfreut über einige Ergebnisse der großen Koalition wie den Mindestlohn für einzelne Branchen und den Erhalt von Mitteln für Bildungsaufgaben durch die Erbschaftsteuerreform. „Das Umweltgesetzbuch als weiterer Erfolg für die SPD hat die Union nicht ausgehalten und dieses blockiert.“, so Binding. Für seine überparteiliche Initiative zur Vereinfachung der Gesetzessprache, die eine entsprechende Stabstelle im Justizministerium bewirkt hat, erhielt er lang anhaltenden Beifall.

Sozialbürgermeister Dr. Joachim Gerner – inzwischen bereits dienstältester Bürgermeister Heidelbergs – referierte über seine Arbeit der letzten Jahre, wobei er an das Handlungsprogramm gegen Armut und Ausgrenzung und Beispiele der Kulturförderung erinnerte. Die Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Schuster benannte in einer leidenschaftlichen Rede Erfolge der SPD für Heidelberg, beginnend mit Emmertsgrund („Das ist unser Erfolg!“) über die kommunale Bildungslandschaft, die jährlichen 15 Mio. Euro für die Schulsanierung und das Heidelberger Unterstützungssystem Schule HüS. „Rechtzeitig zum Superwahljahr sind wir wieder voll da und haben die politische Meinungsführerschaft in Heidelberg zurückerobert.“, so das Resümee von Pressesprecher Bujard.