Sicherer Listenplatz für die Bundestagswahl – Drittbestes Stimmergebnis aller MdB
Singen. Die Spannung war groß auf dem Landesparteitag der baden-württembergischen SPD in Singen: Zum einen war Bundesaußenminister und Kanzlerkandidat Frank Steinmeier als Hauptredner angereist, zum anderen stimmten 317 Delegierte über die einzelnen Plätze der Landesliste ab. Die Platzierung hat eine enorme Bedeutung, denn abgesehen von einzelnen Kandidaten aus städtischen Wahlkreisen mit der Chance auf ein Direktmandat ist eine Platzierung unter den ersten 20 bis 25 Plätzen auf der Landesliste nötig, um in den Bundestag gewählt zu werden. Entsprechend gab es vielfach Kampfkandidaturen um einzelne Plätze.
Der Heidelberger Abgeordnete Lothar Binding machte einen deutlichen Sprung von Platz 21 bei der letzten Bundestagswahl auf Platz 15. Mit 282 von 309 gültigen Stimmen erzielte er die dritthöchste Stimmzahl aller Kandidaten. „Diese 91-prozentige Zustimmung ist Anerkennung für seine Arbeit im Bundestag und sein Engagement in der Landespartei.“ so der Heidelberger SPD-Chef Sebastian Klassen. Binding ist ehrenamtlich im Landesvorstand tätig und war als Referent zu den finanzpolitischen Themen Unternehmenssteuerreform, Erbschaftssteuerreform und Finanzmarktkrise unermüdlich auf Baden-Württemberg-Tour.
Die Landesliste wird erwartungsgemäß von Ute Vogt angeführt, die in einer kämpferischen Rede die Delegierten auf den bevorstehenden Wahlkampf einschwor. Höhepunkt war der Auftritt vom Bundesaußenminister und Kanzlerkandidaten Frank Steinmeier. Schon zu Beginn gab es stehende Ovationen. Mit mitreißender Stimme, die bisweilen an Gerhard Schröder erinnerte, sprach er den Genossen Mut zu und formulierte für sich und die SPD den Führungsanspruch in der deutschen Politik. Führungsqualitäten sprach er dagegen der CDU/CSU ab: „Die Union führt – nur noch in ein paar Umfragen, aber inhaltlich schon lange nicht mehr.“ Als Architekt des Konjunkturpakets und Initiator der Abwrackprämie erinnerte Steinmeier an die Herausforderungen der globalen Finanzkrise und die aus seiner Sicht kleinmütige Reaktion der Union: „Während wir das Konjunkturpaket den Menschen erklärt haben, diskutierte die Union darüber, ob der Wirtschaftsminister aus Oberfranken oder Unterfranken kommen sollte.“, so Steinmeier unter dem tosenden Beifall der Delegierten.
Die acht Heidelberger Delegierten, neben Binding und Klassen waren dies Martin Bujard, Ulrike Hamann, Rainer Nimis, Anke Schuster, Isabel Steinweg und Claus Wichmann, hatten nicht nur einen spannenden, sondern auch langen Tag hinter sich. Abfahrt nach Singen war morgens 5:45 und nach unzähligen Reden und Wahlgängen waren sie erst gegen ein Uhr nachts zurück in Heidelberg. Hochzufrieden, denn der Parteitag war aus Heidelberger Sicht sehr erfreulich, so betont SPD-Sprecher Bujard: „Ein guter Listenplatz für Lothar Binding und der Erhalt des Bundestagsmandats ist eminent wichtig für die Heidelberger Sozialdemokratie.“
Martin Bujard