Veröffentlicht in Veranstaltungen
Der Bundestagsabgeordnete Johannes Jung referierte auf Einladung der Ortsvereine Rohrbach und Kirchheim-Boxberg sowie des Arbeitskreises Europa- und Außenpolitik der SPD Heidelberg über die außen- und sicherheitspolitischen Ziele und Prinzipien der SPD.
„Sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik“ lautete das Thema der Veranstaltung der Ortsvereine Rohrbach und Kirchheim-Boxberg sowie des Arbeitskreises Europa- und Außenpolitik der SPD Heidelberg mit dem Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Jung, die am Montag, den 19. November 2007, im Kultursaal des Bethanien-Lindenhof in Heidelberg stattfand.
Ulrike Hamann, die Vorsitzende des Arbeitskreises Europa- und Außenpolitik der SPD Heidelberg, legte in ihrer Einführung dar, dass ein Schwerpunkt des am 28. Oktober 2007 von der SPD auf ihrem Bundesparteitag in Hamburg verabschiedeten neuen Grundsatzprogramms die Formulierung der Leitlinien sozialdemokratischer Außen- und Sicherheitspolitik bilde. Das Hamburger Programm gehe in seiner außenpolitischen Vorstellung von der Vision einer friedlichen und gerechten Welt im Zeitalter der Globalisierung aus. Um dieses Ziel zu erreichen, trete die SPD für eine vorausschauende Friedenspolitik ein, die sich an der Maxime des Multilateralismus orientiere und die Stärkung globaler und regionaler Kooperation anstrebe. Die SPD fordere daher den Ausbau der Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU und eine Intensivierung der weltweiten Zusammenarbeit in internationalen Organisationen, allen voran in der UNO.
Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Johannes Jung betonte in seinem Vortrag, dass das Ziel sozialdemokratischer Außen- und Sicherheitspolitik in der Verhinderung von Konflikten und Schaffung von Frieden liege. Die Menschheit könne die globalen Probleme nur noch gemeinsam lösen, daher setze die Sozialdemokratie in ihrer internationalen Politik auf Verständigung und gemeinsame Sicherheit durch Kooperation. Die SPD gehe dabei von der Überzeugung aus, dass nicht das Recht des Stärkeren, sondern die Stärke des Rechts internationale Sicherheit erzeuge. Jung plädierte für einen Ausbau der außen- und sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, welche die Antwort der europäischen Gesellschaft auf die Globalisierung darstelle. Jung verlangte ferner, dass dem sozialdemokratischen Bekenntnis zum Multilateralismus Taten folgen müssten. Politischer Realismus gebiete die Einmischung in internationale Angelegenheiten. So solle die deutsche Regierung in ihren Beziehungen zu Russland und China konstant auf die Einhaltung der Menschenrechte und demokratischer Prinzipien dringen und die Verständigung mit arabischen Gesellschaften über aufgeschlossene und moderate Regime suchen.
In der anschließenden von Dr. Oliver Schwinn, Vorsitzender des Ortsvereins Rohrbach, geleiteten Diskussion wurden Reformen des Systems der Vereinten Nationen angemahnt, da sonst die Effektivität der Arbeit der UNO nicht gewährleistet sei. Weiterhin sei das Völkerrecht auszubauen und insbesondere das System der internationalen Gerichtsbarkeit auszuweiten. Ferner sorgte die Fragilität demokratischer Strukturen in manchen Ländern des Balkans und die Einflussmöglichkeiten auf sie von außen für heißen Diskussionsstoff. Ingo Imbs, Ortsvereinsvorsitzender von Kirchheim-Boxberg, wies in seinem Schlusswort auf die Komplexität außen- und sicherheitspolitischer Fragen hin und dankte für die informationsreichen Ausführungen des Referenten und die rege Diskussion.
Ulrike Hamann
Homepage SPD Heidelberg