SPDqueer Mannheim

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 02.02.2018 von SPD Mannheim

Der SPD Kreisverband Mannheim freut sich auch im Jahr 2018 über weitere Mitgliederzuwächse.

„Seit Januar können wir 100 Eintritte verzeichnen, davon sind 95 Personen nach dem Parteitag in Bonn eingetreten“, teilt SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek mit.

„Das Durchschnittsalter der Neueintritte beträgt ca. 43 Jahre, es treten also nicht nur Personen im Juso-Alter ein, sondern aus allen Altersgruppen“, so Katzmarek weiter. Das jüngste Neumitglied ist erst 15 Jahre alt und auch ein 87-jähriger Mannheimer hat sich in den letzten Tagen entschieden in die SPD einzutreten. Insgesamt hat der Kreisverband Mannheim nun 1880 Mitglieder, so viele wie zuletzt im Jahr 2008. „Somit hatten wir in den ersten fünf Wochen des Jahres 2018 schon mehr Eintritte als im gesamten Jahr 2015“,, sagt Katzmarek.

weiterlesen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 01.02.2018 von SPD Heidelberg

30.01.2018: Pressemitteilung 

Kleinböck (SPD) fordert verbindlichen Zeitplan zur Zukunft des Patrick-Henry-Village (PHV)

Antwort der Landesregierung auf Anfrage unbefriedigend

Ladenburg/Stuttgart. Die Haltung der Landesregierung zur Zukunft des Patrick Henry Village (PHV) in Heidelberg ist weiter unklar. Auch in ihrer Antwort auf die Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck legt die Landesregierung nicht konkret dar, wie es aus ihrer Sicht nach dem 30. April 2018 weiter gehen soll. Zu diesem Zeitpunkt läuft die vertraglich mit der Stadt Heidelberg vereinbarte Nutzung des PHV als Ankunftszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge aus. Die Universitätsstadt plant auf dem knapp 100 Hektar großen Areal einen neuen Stadtteil mit Wohnraum für mehr als 10.000 Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln.

"Es ist seit langem klar, dass das PHV für die Heidelberger Stadtentwicklung eine entscheidende Rolle spielt. Die Fläche bietet die Chance, ganz konkret der Wohnraumknappheit entgegen zu steuern. Dazu braucht es endlich einen verbindlichen Zeitplan", erklärt Gerhard Kleinböck dazu. "Ich fordere den Innenminister auf, zeitnah Fakten auf den Tisch zu legen. Weder ist klar, wie lange das Land das PHV noch als Ankunftszentrum nutzen will, noch wohin es anschließend verlagert werden soll“, verlangt der Abgeordnete Planungssicherheit für die Stadt und die gesamte Region.

In Bezug auf mögliche alternative Standorte, wie insbesondere die Coleman Barracks in Mannheim, legt sich die Landesregierung in ihrer Antwort auf die Anfrage des Sozialdemokraten auf keinen konkreten Zeitplan für die Planungen fest. „Obendrein steht es noch nicht einmal fest, wann Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zum möglichen Nachfolgestandort „Coleman“ vorliegen. Das ist mehr als unbefriedigend. Die Stadt Heidelberg braucht endlich einen verbindlichen Fahrplan für die Planung der Zukunft des PHVs", so Gerhard Kleinböck abschließend.

Kontakt:

Bürgerbüro Gerhard Kleinböck

Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg

Metzgergasse 1                       Tel.: (06203) 95.69.891

68526 Ladenburg                           E-Mai: info@gerhard-kleinboeck.de

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 26.01.2018 von SPD Heidelberg

Die SPD Heidelberg ruft im Vorfeld der Abstimmungen zum schwarz-roten Koalitionsvertrag zum Eintritt in die Sozialdemokratische Partei Deutschlands auf. Vorangegangen war eine Debatte in den sozialen Netzwerken. Führende Funktionärinnen und Funktionäre der SPD hatten dabei eine Kampagne des Juso-Bundesverbands kritisiert, mit der Mitglieder noch vor der Mitgliederbefragung in der SPD geworben werden sollen. Mia Koch, Mitgliederbeauftragte der Heidelberger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, erklärt dazu: „Wir werben dafür, noch vor der Abstimmung einzutreten und selbst mitzubestimmen, unabhängig von der individuellen Haltung zu einem künftigen schwarz-roten Regierungsbündnis. Damit heißen wir ausdrücklich alle Neumitglieder in unserem Kreisverband willkommen.
Zur Frage, ob temporäre Mitgliedschaften nur für die Abstimmung nicht gegen demokratische „Spielregeln“ verstoßen, erklärt Mark Fischer, ebenfalls Mitgliederbeauftragter und Mitglied des Kreisvorstandes der SPD Heidelberg: „Die Vorverurteilung neuer Mitglieder aus Teilen der SPD legt deutlich offen, dass teilweise ein ungesundes Verhältnis zur eigenen Mitgliedschaft und gegenüber selbstbewussten politischen Handlungen besteht. Als SPD vor Ort gehen wir hier bewusst einen anderen Weg. Den Neumitgliedern wollen wir über die Basisabstimmung hinaus ein attraktives Gestaltungsangebot machen, um sie in der SPD zu halten. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, sich aktiv in unsere zahlreichen Arbeitsgemeinschaften, Ortsvereinen und Themenforen im Sinne der Erneuerung der Partei einzubringen.“
Der SPD-Kreisvorstand wird seinen Ortsvereinen daher empfehlen, ihre Neumitglieder schnellstmöglich aufzunehmen, damit diese noch an der Abstimmung über den möglichen Koalitionsvertrag teilnehmen können.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 25.01.2018 von SPD Heidelberg

Der Kreisvorstand der SPD Heidelberg und der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding erklären sich solidarisch mit den Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie. Wir wünschen Ihnen und euch viel Erfolg beim heutigen Warnstreik und bei den noch anstehenden Arbeitsniederlegungen, Kundgebungen und Streikaktionen. 
Es ist notwendig, den berechtigten Tarifforderungen auf diese Art Nachdruck zu verleihen. Zu lange schon zahlen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das kontinuierliche Wachstum unserer Wirtschaft, ohne einen entsprechenden Anteil am Gewinn zu erhalten. Es ist Zeit, dass die 3,9 Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie ein großes Stück des Kuchens nicht nur fordern, sondern auch erhalten.
In diesem Sinne stehen wir hinter den Forderungen der IG-Metall:

-    Erhöhung der Entgelte und Ausbildungsvergütungen von 6 Prozent
-    Individuelle Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit auf bis zu 28 Stunden

Da die Flexibilisierung der Arbeit und der Arbeitszeiten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer belastet, wird zurecht eine selbstbestimmte Lebensgestaltung gefordert. In Zeiten, in denen von Arbeitgeberseite immer wieder ein Fachkräftemangel beklagt wird, sollten die Interessen der bestehenden Fachkräfte mehr Beachtung finden. Es muss möglich sein, risikolos Kinder zu betreuen und Angehörige zu pflegen. Menschlichkeit darf den Arbeitsplatz nicht kosten!

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 25.01.2018 von SPD Heidelberg

SPD Heidelberg sieht die mangelnde Koalitionstreue der CDU als Problem für eine Neuauflage von Schwarz-rot.

„Die CDU ist offensichtlich keine verlässliche Partnerin für eine Koalition mehr – weder auf Landes- noch auf Bundesebene.“, kommentiert Sören Michelsburg, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, den Streit in der Grün-schwarzen Koalition um eine Änderung des Landtagswahlrechts. In der schwarz-roten Koalition im Bund musste die SPD mitansehen, wie die die Union im Koalitionsvertrag verabredete Inhalte, wie das Rückkehrrecht von Teil-auf Vollzeit blockierte – maßgeblich vom Bundeskanzleramt! Der Alleingang von Minister Schmidt in der Glyphosat-Entscheidung hat weiteres Vertrauen zerstört. Dass die CDU nun auch in der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg wortbrüchig wird, düpiert ihren Parteivorsitzenden Strobl und verärgert nicht nur die Grünen. Die Änderung des Landtagswahlrecht zu einem Zwei-Stimmen-Wahlrecht mit Listenanteil ist auch aus der Sicht der Heidelberger Genossinnen und Genossen überfällig. Paula Bröcker, Beisitzerin im Kreisvorstand der SPD Heidelberg, kritisiert zusätzlich das lähmende Amtsverständnis des grünen Regierungschefs: „Eine Amtsführung à la Kretschmann oder Merkel, die kaum Gestaltungsanspruch für die Zukunft erkennen lässt, wenn Zukunftsfragen ausgesessen statt aufgegriffen werden, stellt für uns in der SPD ein Problem dar. Wir sind überzeugt, dass diese Art der Regierungsführung einen Teil zur Unzufriedenheit in der Gesellschaft beiträgt. Von einer Großen Koalition wird zu Recht große Politik erwartet. Dies ist mit einer unzuverlässigen CDU nur schwer vorstellbar. Wir brauchen Politik, die gestaltet, nicht verhindert.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.