Junginger, Schmiedel und Klassen bei der MGV

Kämpferisch trat Claus Schmiedel, der neue Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, bei der Heidelberger SPD auf. Sein Landtagskollege Hans Georg Junginger stellte ihn vor als „Mensch zum Anfassen“ mit hoher Sachkompetenz. Der „Zentralschwabe“ Schmiedel habe durchaus das Wohl des ganzen Landes im Blick, so Junginger.
In einer Rede, deren Motto „Wohlstand für Alle“ hieß, forderte Claus Schmiedel dazu auf, die Landtags-CDU zu stellen, wo immer es möglich sei und die guten Politik-Alternativen der SPD aufzuzeigen. „Guter Lohn für gute Arbeit – das ist eine unserer Kernaussagen“, so Schmiedel.

Es sei ein Unding, wenn Menschen ganztags arbeiten gingen und nicht davon leben könnten. Soziale Gerechtigkeit als Thema lasse sich die SPD auch nicht so einfach von der Linkspartei wegnehmen. Dafür habe die Sozialdemokratie schon immer gekämpft, so Schmiedel. Es gehe nicht nur um den Mindestlohn, vielmehr um die Zahlung von Tariflöhnen, um die Menschen nicht verarmen zu lassen. Die Landtags-SPD habe schon einen ersten Erfolg verbuchen können, als sie die Anhebung der Wertgrenzen für öffentliche Aufträge erreichen konnte, die ohne überregionale Ausschreibung vergeben werden. „Das ist ein Vorteil für die Handwerksbetriebe vor Ort“, sagte Schmiedel. Schließlich bildeten Handwerk und der gesamte Mittelstand am meisten aus und seien die größten Arbeitgeber.
Wohlstand für Alle – das beginne schon bei der Bildung. Im letzten Kindergartenjahr solle eine Sprachförderung für Kinder einsetzen, die Schwierigkeiten mit Deutsch haben. Dann hätten alle Kinder gleiche Chancen bei der Einschulung, so Schmiedel. Eine mindestens 6-Jährige Grundschule sei der nächste Schritt, dabei müsse es immer mehr Ganztagesangebote geben. „Wer sein Kind auf eine Ganztagesschule schicken möchte, soll das tun können. Wir zwingen aber niemanden dazu“, so der Fraktionsvorsitzende. Nach der Schule müssten die Jugendliche ausreichend viele Lehrstellen vorfinden, keiner dürfe durchs Netz fallen. Abiturienten müssten gute Universitäten vorfinden, besonders die Ingenieurswissenschaften sollten im Land der Tüftler Auftrieb erhalten. „Die Menschen im Lande sind unser Kapital“, so Schmiedel. Angesichts der hohen Inflationsrate forderte er eine angemessene Rentenerhöhung, gerade die Rentner mussten in den letzten Jahren zu starke Einbussen hinnehmen.
In seinem engagierten Vortrag sprach Claus Schmiedel auch die „katastrophale Wohnbaupolitik“ der Regierung Oettinger an: „Gerade Familien in den Ballungsräumen brauchen günstigen Wohnraum – was nützt ihnen die billige Wohnung auf der Alb, wenn sie in Heidelberg wohnen?“ fragte er. Denn die Landesregierung sage immer, im Durchschnitt gebe es genügend Wohnungen...
Um den Menschen mehr Realeinkommen zu geben, entwickelte er die Idee, den Steuerfreibetrag anzuheben – das sei die effektivste Möglichkeit. So gehe nichts von einer Lohnerhöhung für Sozialabgaben und Steuern drauf. Wenn die SPD sich und ihre Politik gut verkaufen könne, sei bei der Landtagswahl 2011 mehr als 2006 drin. „Wir wollen 35 Prozent plus X“, bekräftigte Schmiedel. (Foto+Text: Jürgen Huntscha)