SPDqueer Mannheim

 

SPD für die Einrichtung eines regionalen Koordinationskreises zum US-Truppenabzug

Veröffentlicht in Metropolregion

Mit einem einstimmigen Votum aller Mitglieder des Planungsausschusses wurde der Antrag der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar zur regionalplanerischen Behandlung der Auswirkungen des Abzugs der US-Landstreitkräfte aus den Städten Mannheim, Heidelberg und Schwetzingen verabschiedet.

Tenor des SPD-Antrages war die Forderung nach der Einrichtung eines Koordinationskreises aus Vertretern aller Bereiche, also auch der nicht direkt von dem Truppenabzug betroffenen Teile der Region, der die mit dem Abzug verbundenen regionalplanerischen Maßnahmen, sowie deren Auswirkungen auf die gesamte Metropolregion zur Entscheidung in den zuständigen Gremien begleiten und vorberaten soll.

„Der US-Truppenabzug ist für Heidelberg wie die gesamte Region ein einschneidendes Ereignis, immerhin werden in der Region 750 Hektar frei. Das muss nun mit höchster Priorität und regional koordiniert angegangen werden“, so Anke Schuster, Fraktionsvorsitzende der SPD in Heidelberg und Mitglied im SPD-Fraktionsvorstand im Verband Region Rhein-Neckar. „Neben den regionalplanerischen Belangen gilt es aber auch die Belange der deutschen Zivilbeschäftigten im Auge zu behalten. Hier müssen sozialverträgliche Lösungen gefunden werden. Das Land Baden-Württemberg sieht sich nicht in der Pflicht, wie der Stellungnahme des Innenministeriums auf eine SPD-Anfrage im Landtag zu entnehmen ist. Diese Einschätzung teile ich nicht, denn wie die Landesregierung in Rheinland-Pfalz zeigt, kann sehr wohl auch von Seiten des betroffenen Bundeslandes Verantwortung übernehmen werden.“

 
 

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