Prof. Dr. Anke Schuster

Nicht nur für Heidelberg und den Rhein-Neckar-Kreis gilt: zu einer zukunftsorientierten Verkehrsinfrastruktur gehört der massive Ausbau unserer Stadt- und Straßenbahnnetze. Nur der Schienenverkehr bietet den Menschen eine attraktive Mobilitätsalternative zum Auto und trägt gleichzeitig dazu bei, das Klima zu schützen und das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung zu erreichen.

Nur der Schienenverkehr bietet den Menschen eine attraktive Mobilitätsalternative zum Auto und trägt gleichzeitig dazu bei, das Klima zu schützen und das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung zu erreichen. Aber ohne Unterstützung durch Bund und Land können die Städte und Gemeinden diesen Ausbau nicht schultern. Die Landes-SPD fordert deshalb seit Langem von der Landesregierung ein Nachfolgegesetz des auslaufenden Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) für Baden-Württemberg.
„Der nun von der Landesregierung vorgelegte Entwurf sieht zwar weiterhin die Förderung des Ausbaus von Straßenbahnnetzen vor, geht aber in einem wesentlichen Punkt an den Realitäten der Städte und Gemeinden vorbei, indem er die Förderung auf Gleistrassen beschränkt, die auf eigenem Bahnkörper geführt werden. Wie auch der Städtetag Baden Württemberg in seiner Stellungnahme feststellt, ist diese Vorgabe nicht mehr zeitgemäß“, so SPD-Landtagskandidatin Prof. Anke Schuster. Kritisch sieht dies ebenso der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). Schon in der Vergangenheit führte diese starre Vorgabe insbesondere bei Ortsdurchfahrten zu großen Problemen, weil dort der Bahnkörper auf gewachsene Strukturen trifft. Die heutige Signaltechnik erlaubt es jedoch auch bei engen Verhältnissen der Straßenbahn den nötigen Vorrang zu gewähren und gleichzeitig ein Miteinander aller Verkehrsarten (Straßenbahn, Auto, Fahrrad und Fußgänger) zu ermöglichen.

„Um den Straßenbahnausbau auch weiter zu fördern darf in der Gesetzesvorlage nicht auf den eigenen Bahnkörper bestanden werden. Mit moderner Verkehrstechnik über Lichtsignalanlagen wird nicht nur ein Gegeneinander der einzelnen Verkehrsarten vermieden, sondern ist auch der barrierefreie Ausbau leichter und kostengünstiger zu erreichen. Vor dem Hintergrund der älter werdenden Gesellschaft und knapper Finanzen sollte die Landesregierung hier dringend nachbessern.“, so Anke Schuster.