SPDqueer Mannheim

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 01.07.2017 von SPD Heidelberg

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 30.06.2017 von SPD Heidelberg

Wann: 4. Juli, 18 Uhr

Ort: Bergheimer Straße 58, Campus Bergheim, Raum 01.030

Marco Bülow ist Autor und Politiker. Er veröffentlichte Bücher zur Energiewende aus Sicht der jungen Generation und zu Defiziten des Parlamentarismus aus Sicht eines Parlamentariers.

Seit 2002 vertritt er Dortmund als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Marco Bülow ist "Kritiker der eigenen Zunft" (Cicero). Mit seiner eigenen Partei und den Gepflogenheiten der deutschen Volksvertretung geht er hart ins Gericht. Er kritisiert Intransparenz, ausufernden Lobbyismus und ritualisierte Scheinpartizipation in Partei und Parlament. Als Abgeordneter legt er alle Lobbytermine offen und ist Wegbereiter eines freiwilligen Verhaltenskodexes unter Bundestagsabgeordneten.

Weitere Informationen gibt es hier.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 30.06.2017 von SPD Rhein-Neckar

„Wir haben uns lange dafür eingesetzt und sind jetzt umso glücklicher, dass endlich auch homosexuelle Paare heiraten dürfen“, beschrieben die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung (SPDqueer) Heidelberg/Rhein-Neckar, Jann Chounard und Steven Mohlau, ihre Gefühle nach dem heutigen Votum für die Ehe für alle im Deutschen Bundestag.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 29.06.2017 von SPD Heidelberg

Lothar Binding im Gespräch mit Heike Baehrens, MdB  - Arbeitsgruppe Gesundheit,
in enger Zusammenarbeit mit der ASG MA/ RN/ HD

Dienstag, 11.07.2017, um 18:00 Uhr
in der Bibliothek des Deutsch-Amerikanisches Institut Heidelberg
Sofienstrasse 12, 69115 Heidelberg

Der demografische Wandel stellt die Politik auch im Bereich der Pflege vor große Herausforderungen. Derzeit sind rund 2,8 Millionen Menschen in Deutschland pflegebedürftig. Bis zum Jahr 2050 werden es voraussichtlich 4,36 Mio. Pflegebedürftige sein. Gleichzeitig steht dieser steigenden Anzahl an Pflegebedürftigen ein Mangel an Pflegekräften gegenüber. Im Jahr 2025 werden laut Schätzungen 152.000 Pflegekräfte fehlen, wenn dieser Entwicklung nicht entgegengewirkt wird.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 28.06.2017 von SPD Heidelberg

Es sollte ein Talk mit Folgen werden: In einem Live-Gespräch mit der Zeitschrift „Brigitte“ sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend beiläufig zur Ehe für alle: Sie wünsche sich eine Diskussion, die „eher in Richtung einer Gewissensentscheidung geht“.

Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz reagierte sofort und kündigte bereits in der Bundespressekonferenz am Dienstagmorgen an, er wolle „der Gewissensentscheidung nicht im Wege stehen und sie herbeiführen“. Die SPD will durchsetzen, dass noch in dieser Woche und somit vor der Sommerpause die Abstimmung über die Öffnung der Ehe auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt wird. Entsprechende Gesetzesentwürfe sind seit langer Zeit beschlussreif. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte dazu: „Wir werden es auf jeden Fall tun“. Der Union bietet die SPD an, „dass sie das mit uns gemeinsam macht“, doch auch ohne den Koalitionspartner will sie eine Abstimmung auf Grundlage des Gesetzesentwurfs des Bundesrats ermöglichen. Die Voraussetzungen für diese Entscheidung seien schon seit 12 Jahren gegeben, so Schulz. „Wir glauben, dass man eine Gewissensentscheidung jetzt nicht auf die lange Bank schieben muss.“

Bereits vor wenigen Tagen hatte der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in einem Interview die Ehe für alle zur Voraussetzung für eine zukünftige Koalition gemacht. Auch FDP und Grüne wollen keine Koalition mit einer Partei eingehen, die sich dem entgegenstellt.

Die SPDqueer Heidelberg/Rhein-Neckar begrüßt die Entscheidung von Martin Schulz, der SPD-Bundesfraktion und der ganzen SPD, nicht länger mit der Abstimmung über die Öffnung der Ehe warten zu wollen. "Mit der Abstimmung über die Eheöffnung noch in dieser Legislaturperiode beenden wir die jahrzehntelange Diskriminierung von Lesben und Schwulen beim Bund fürs Leben. Menschenrechte dulden keinen Aufschub. Ein der Community verwehrtes Grundrecht wird nach einem langen und harten Kampf endlich Wirklichkeit.", so Jann Chounard, einer der beiden Vorsitzenden der örtlichen Arbeitsgemeinschaft.

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