SPDqueer Mannheim

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 20.12.2013 von SPD Rhein-Neckar

Die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten zeigten sich mit dem Ergebnis der Haushaltsplanberatungen im Kreis zufrieden. Ihrer wichtigsten Anregung, den Hebesatz für die Kreisumlage zu senken, sind die meisten Kreisräte und die Verwaltung am Ende gefolgt, wenn sie auch keinen ganzen sondern nur einen halben Punkt nachließen. „Das ist eine übervorsichtige Finanzplanung zugunsten des Landkreises“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Göck, „der in der augenblicklich sehr guten Finanzsituation seinen Gemeinden durchaus mehr Spielraum hätten geben können.“ Dazu trage auch das jetzt immer besser werdende Jahresergebnis 2013 bei.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.12.2013 von SPD Rhein-Neckar

„Der Weg hierher war für uns alle kein Spaziergang“, kommentiert SPD-Kreisvorsitzender MdL Thomas Funk die vergangenen Wochen seit der Bundestagswahl. Sondierungen, Parteikonvent, Koalitionsverhandlungen münden nun in einen Mitgliederentscheid darüber, ob der mit der Union ausgehandelte Vertrag zustimmungsfähig ist. Zugleich hat die SPD die Chance, neue Standards für innerparteiliche Demokratie zu setzen. Denn das Mitgliedervotum über die Ergebnisse wird für alle in der SPD politisch verbindlich sein.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 03.12.2013 von SPD Heidelberg

Die SPD Heidelberg hat auf ihrer Nominierungskonferenz die personellen Weichen für die Kommunalwahl 2014 gestellt. Mit der langjährigen Fraktionsvorsitzenden und Hochschullehrerin Anke Schuster sowie dem ersten Bevollmächtigten der IG Metall in Heidelberg Mirko Geiger als Spitzenduo setzt die SPD auf eine Mischung aus Kontinuität und neuen Impulsen. Mit der ersten Kommunalwahlliste, auf der Frauen und Männer in gleicher Zahl vertreten sind, setzt die Partei auch gleichstellungspolitische Zeichen.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 02.12.2013 von SPD Mannheim

Mitgliederversammlung mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Thomas Oppermann und Stefan Rebmann MdB

Der schwarz-rote Koalitionsvertrag liegt endlich vor. Jetzt ist es Aufgabe der SPD-Mitglieder, in einem Mitgliedervotum über diesen Vertrag abzustimmen. Der SPD-Kreisvorsitzende Wolfgang Katzmarek begrüßt diese Diskussion auf breiter Basis: „Das ist ein gelebter Beitrag einer demokratischen Entscheidungskultur in der SPD.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 25.11.2013 von SPD Heidelberg

Die Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus und die SPD Heidelberg arbeitet an ihrem Programm für die nächsten 5 Jahre.
Zu verschiedenen Themen gibt es "Runde Tische", an denen über das Thema diskutiert und Grundsteine des SPD Programms festgelegt werden sollen.

Es sind alle herzlich eingeladen, sich hieran zu beteiligen.

Termine für die „Runden Tische“

• Sport & Ehrenamt – 27. November, 18.30h, SPD Regionalzentrum (Bergheimer Str. 88)
• Mehr Kulturpolitik wagen! – 29. November, 18h, Griechische Taverne (Zwingerstr. 20)
• Wohnen & Stadtentwicklung – 3. Dezember, 17h, SPD Regionalzentrum (Bergheimer Str. 88)
• Jugendkultur & Jugendförderung – 5. Dezember, 19h, SPD Regionalzentrum (Bergheimer Str. 88)
• Versorgung & Pflege – 11. Dezember, 19h, SPD Regionalzentrum (Bergheimer Str. 88)

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