Veröffentlicht in Beschlüsse
am 31.08.2010 von SPD Heidelberg

Antragsteller/in: Juso-Kreisverband Heidelberg
Empfänger: SPD-Kreisverband, Gemeinderatsfraktion Heidelberg und Fraktion der SPD imVerband Metropolregion

Betreff: METROPOLTICKET + KULTURSOZIALPASS
SOZIALE BINDUNGEN ERHALTEN – SOZIALSTAAT GREIFBAR MACHEN - UND FÜR IHN KÄMPFEN

FORDERUNGEN:
Die SPD Heidelberg unterstützt die Forderung, die unter anderem die SPD Rhein-Neckar und die ver.di Rhein-Neckar ins Gespräch gebracht haben, nach einem Nahverkehrs-Metropolticket für EmpfängerInnen von Grundsicherung nach dem SGB II(Sozialgesetzbuch, Zweites Buch) aka Hartz IV und SGB XII. Dieses soll gegenü ber dem Normalpreis entsprechend verbilligt sein, 15 Euro pro Monat kosten und für das Gesamtnetz des Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) gelten. Für Schüler soll dieses Ticket kostenfrei sein.

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Veröffentlicht in Beschlüsse
am 31.08.2010 von SPD Heidelberg

Antragsteller/in: SPD-Ortsverein Bergheim
Empfänger: SPD-Landesparteitag

Betreff: Bildung einer Arbeitsgemeinschaft für Bildung auf Landesebene

Innerhalb des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg wird eine Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) gebildet. Aufgaben und Organisation der AfB richten sich nach dem Organisations–statut der SPD und den ergänzenden statutarischen Bestimmungen für den Landesverband BaWü, sowie den Grundsätzen und Richtlinien für die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaften in der SPD. Die Berechnung der
Mitgliederstarke erfolgt jeweils am Schluss des Kalenderjahres, das den Parteiwahlen vorangeht. Die Wahlperiode der AfB entspricht der der Partei.

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