SPDqueer Mannheim

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 22.05.2023 von SPD Rhein-Neckar

Vergangenen Samstag hat sich die SPD Baden-Württemberg im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt. Die SPD Rhein-Neckar hat hierbei sowohl personell als auch inhaltlich wichtige Akzente setzen können. Gemeinsam mit unserer Co-Vorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und unserem Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny haben knapp 15 Genossinnen und Genossen den Weg aus dem Rhein-Neckar-Kreis nach Esslingen auf sich genommen.

Zu Beginn der Veranstaltung stimmten der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch und Christian Ude die Anwesenden auf die anstehenden Kommunalwahlen ein. „Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 01.02.2019 von SPD Rhein-Neckar

Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 22.06.2018 von SPD Rhein-Neckar

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.10.2017 von SPD Mannheim

„Mit seinem Wechsel von Bündnis 90/Die Grünen zur CDU sorgt Thomas Hornung für neue Mehrheitsverhältnisse im Mannheimer Gemeinderat“, erklärt SPD-Vorsitzender Wolfgang Katzmarek. Es ist absehbar, dass es zu Veränderungen in der Mannheimer Politik kommen wird.
„Es scheint offensichtlich so zu sein, dass Herr Löbel, CDU - Vorsitzender in Mannheim, nicht nur mit Hilfe von viel Geld sein Bundestagsmandat errungen hat, sondern jetzt auch mit einem lukrativen Jobangebot an Herrn Hornung als steuerfinanzierter Mitarbeiter in seinem Bundestagsbüro, die Veränderung der Mehrheitsverhältnisse in Mannheim organisieren will. Von einem politischen Sinneswandel kann man da glaubhaft nicht sprechen“, stellt Katzmarek fest.
Das passe zur bisherigen Politik von Herrn Löbel und erscheine wie ein abgekartetes Spiel. Erinnert sei nur an den 180 Grad Schwenk von Herrn Löbel bei der Bundesgartenschau oder auch an seine Plakatierung für bezahlbares Wohnen in Mannheim, obwohl er im Gemeinderat zuvor dagegen gestimmt hatte. Man darf gespannt sein, was ihm in den kommenden Wochen und Monaten noch einfällt.
Die bislang bestehende knappe Mehrheit für eine soziale, fortschrittliche und moderne Stadtpolitik ist nicht mehr vorhanden. Es ist zu befürchten, dass beispielsweise die beschlossene Sozialquote für bezahlbaren Wohnraum wieder gekippt wird. Gleiches gilt für die Entwicklung einer modernen Verkehrspolitik, um nur zwei Beispiele zu nennen
Das ist eine eindeutige Veränderung des Wählerwillens!
Abgesehen von der bedeutenden Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Mannheimer Gemeinderat, verstärkt ein solches Verhalten die vorhandene Politikverdrossenheit der Menschen und ist Wasser auf die Mühlen derjenigen, die Politikern zunehmend unterstellen, nur ihre persönlichen Interessen zu verfolgen.

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am 24.11.2016 von SPD Heidelberg

Erfolgreiches neues Format zur öffentlichen Haushaltsberatung // Viele neue Impulse und Vorschläge

Die Veranstaltungsreihe „Wert schätzen!“ der SPD-Stadtratsfraktion Heidelberg war ein voller Erfolg: An drei Abenden kamen insgesamt 90 Interessierte, um zu den jeweiligen Schwerpunkten „Kultur & Kreatives“, „Stadtentwicklung & Umwelt“ sowie „Bildung und Soziales“ zu diskutieren – und damit etwa neunmal so viele Besucherinnen und Besucher wie bei der städtischen Haushaltsveranstaltung in der gleichen Woche.