Kommunalpolitik
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am 16.10.2014 von SPD Heidelberg
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Am Montag lud die SPD Handschuhsheim zur Diskussion über die Flüchtlingssituation in Heidelberg ein. Sozial-Bürgermeister Dr. Joachim Gerner berichtete über die aktuelle Lage, die Anforderungen und Möglichkeiten für ein Engagement. Ebenso stand er in der anschließenden Diskussion Rede und Antwort.
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am 30.06.2014 von SPD Rhein-Neckar
Bei den Kommunalwahlen konnten unsere Mitglieder 240 Mandate im Kreistag und in den Gemeinderäten erzielen. Wir sind stolz auf das Engagement unserer Mitglieder und wünschen allen gewählten Gemeinde- und Kreisräten viel Erfolg!
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am 15.05.2014 von SPD Heidelberg
Auf der Veranstaltung „Anforderungen an Heidelberg als Wirtschaftsstandort“ wurde eines klar: Nur mit einer aktiven Gestaltung des Arbeitsmarktes in Heidelberg kann der Standort Heidelberg auch in Zukunft erfolgreich bleiben.
Bernhard Schreier, u.a. Vorsitzender des Kuratoriums der Metropolregion Rhein-Neckar und Mirko Geiger, Spitzenkandidat der SPD auf Platz 2 für die Gemeinderatswahlen diskutierten mit dem interessierten Publikum 2 Stunden lang die wirtschaftliche und Entwicklung Heidelbergs am vergangenen Montag im DAI.
Besonders wichtig waren Fragen zur gezielten Ansiedlung von Unternehmen z.B. der Hochtechnologiebereiche Medizintechnik und organischen Industrie. Einig war man sich darin, dass insbesondere die Stärken der Universitätsstadt und des medizinischen Dienstleitstungsbereiches dringend mit einer kommunalen Förderung von entsprechender Forschung, Entwicklung und Produktion vor Ort kombiniert werden müssen. Dies erscheint um so dringender, da tausende Arbeitsplätze des produzierenden Gewerbes innerhalb der letzten Jahre weggefallen sind.
Die Stadt konnte bisher keine geeigneten Maßnahmen treffen, um dem Abwärtstrend in diesem Bereich zu stoppen. Bernhard Schreier verwies in diesem Zusammenhang insbesondere auf die Notwendigkeit von Entwicklungsperspektiven von Unternehmen. An die Bedürfnisse angepasste Flächenangebote, gute Verkehrsanbindungen und eine schnell und effizient agierende Bürokratie bei Anfragen zur Standorterweiterung und Neuansiedlung sind heute notwendige Kompetenzen einer Stadt. Hier gäbe es Verbesserungsmöglichkeiten, die genutzt werden müssen und die teilweise auch vom Gemeinderat angestoßen werden müssen.
Geiger betonte, dass darum in der kommenden Legislaturperiode des Gemeinderates gerade im Bereich der Wirtschaftsförderung und Ansiedlungspolitik aktiv gehandelt werden muss. Die SPD will ein breites Arbeitsplatzangebot und auch eine entsprechende Finanzierungsgrundlage des städtischen Haushaltes aus den Gewerbesteuereinnahmen sicherstellen. Dabei verwiesen Geiger, wie auch die anwesende Spitzenkandidatin der SPD Anke Schuster darauf, dass die SPD ein Ausspielen von Flächennutzung durch Betriebe und Wohnraumnutzung nicht zulassen wird. Nur mit einer ausgewogenen Politik bei der Gestaltung der Konversionsflächen kann eine gut aufgestellte Stadtwirtschaft sichergestellt werden.
Sorgsam muss das Profil der Flächen geprüft werden und ein entsprechender Flächennutzungsplan für die kommenden Jahrzehnte an die Anforderungen an die Entwicklung der Stadt angepasst werden. „Gut wohnen, gut arbeiten und gut leben gehören für uns untrennbar zusammen.“, so Geiger. „Freizeitangebote wie Sport und Kultur, aber auch Bildung und Kinderbetreuung müssen für eine attraktive Stadtentwicklung dabei immer mitgedacht werden. Nur so bleibt der Standort Heidelberg auch in Zukunft so attraktiv und beliebt wie bisher.“
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am 14.05.2014 von SPD Heidelberg
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25 Mayıs 2014
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