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am 11.12.2014 von SPD Rhein-Neckar

„Von diesem Kreisparteitag wird ein Signal der Öffnung ausgehen“, war sich SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk bereits im Vorfeld des Delegiertentreffens, das erstmalig in Walldorf stattfand, sicher. Funks Stellvertreter Roland Portner rief den rund 100 Delegierten und interessierten Mitgliedern, die gekommen waren, um die Satzungsdiskussion zu verfolgen, zu: „Ihr entscheidet heute wie unser Statut aufgestellt sein wird, um unserem Wunsch für größtmögliche Mitgliederbeteiligung gerecht zu werden. Diskutiert intensiv und konstruktiv.“

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am 20.11.2014 von SPD Heidelberg

Unter dem Titel Lösungsansätze für eine gerechte Flüchtlingspolitik hat Bilkay Öney die Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik und Maßnahmen dafür vorgestellt.

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am 18.11.2014 von SPD Rhein-Neckar

Die SPD-Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein gab im Rahmen eines Treffens der OrtsvereinsvertreterInnen ihres Wahlkreises gestern bekannt, dass sie bei der nächsten Landtagswahl im März 2016 nicht mehr als Kandidatin zur Verfügung stehen wird.

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am 14.11.2014 von SPD Heidelberg

Antrag: Die Nominierung der Bewerberin/ des Bewerbers, sowie der Ersatzbewerberin/ des Ersatzbewerbers für die Landtagswahl 2016 wird im Rahmen einer Mitgliederversammlung nominiert. Nach dem Landtagswahlgesetz wären dann die SPD-Mitglieder stimmberechtigt, die am Tag der Nominierungskonferenz ihren Erstwohnsitz in Heidelberg haben, mindestens 18 Jahre alt sind und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.

Begründung: Nach § 14 des Statuts der SPD Heidelberg kann die Kreisdelegiertenkonferenz beschließen, einzelne oder mehrere Kompetenzen einmalig an eine Kreismitgliederversammlung zu delegieren. Bei der letzten Nominierung des Bundestagskandidaten wurde das Mitgliederprinzip bereits erfolgreich praktiziert und soll nun auch bei der Nominierung für die Landtagswahl 2016 Anwendung finden.

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am 13.11.2014 von SPD Rhein-Neckar

Renate Schmidt, stellv. Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar und der Ortsvereinsvorsitzende der SPD-Neulußheim, Günter Schöner, begrüßten weit über 100 Genossinnen und Genossen im Haus der Feuerwehr. Die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar, unter ihnen Bürgermeister, Kreisräte sowie Abgeordnete, waren gekommen um die Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, Katja Mast MdB, zu hören.

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