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am 25.09.2017 von SPD Heidelberg

Die Heidelberger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 mit Enttäuschung registriert. „Wir bedanken uns bei all unseren Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Leider haben wir das Ziel, mit Martin Schulz den Kanzler zu stellen, deutlich verfehlt“, äußert sich Marlen Pankonin, Heidelberger SPD-Vorsitzende, zum Wahlausgang. In den nächsten 4 Jahren gilt es, in einer starken Opposition das sozialdemokratische Profil zu schärfen“, so Pankonin weiter.

Angesichts des Einzugs der AfD in den Deutschen Bundestag kündigen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an, die Rechtspopulisten zu entlarven. „Gerade wir haben die Pflicht, unsere freiheitlich demokratische Grundordnung zu verteidigen vor denen, die diese in Frage stellen und spalten wollen.“, ergänzt die stellvertretende Vorsitzende Kristina Scheuermann.

„Zuerst gilt mein Dank allen Wählerinnen und Wählern, die mir und der SPD heute ihre Stimme
gegeben haben. Dann natürlich meinem Team, das unermüdlich von morgens bis abends gearbeitet
hat. Es stellt sich jetzt eine große Aufgabe, sowohl für die Regierung als auch für die demokratischen Oppositionsparteien: Das Ergebnis der Bundestagswahl ähnelt der Wahl von Trump, sie beruht auf leeren Versprechungen“, fasst der neue und alte Heidelberger SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding das Ergebnis zusammen.

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am 04.09.2017 von SPD Heidelberg

Heidelberg, 3.9.2017. Am Samstagabend kam es beim Neuenheimer Traditionsstadtteilfest „Fischerfest“ zu einem tätlichen Übergriff in der Ladenburger-Straße aus einem AfD-Stand heraus. Die Körperverletzung wurde direkt im Anschluss von dem Geschädigten zur Anzeige gebracht. Einzelne Mitglieder des Kreisvorstandes der SPD Heidelberg, die in Nähe der AfD ebenfalls einen Stand betrieb, wurden Zeug*innen des Vorfalls und zeigen sich entsetzt über die Angriffe durch die AfD. „Politische Gewalt im Allgemeinen und ganz besonders in Heidelberg auf einem öffentlichen Stadtteilfest ist nicht zu tolerieren“, äußert sich Mark Fischer, Zeuge des Vorfalls und Mitglied des SPD-Kreisvorstands Heidelberg.

Im Vorfeld der Körperverletzung ging bereits Matthias Niebel, Stadtrat der AfD in Heidelberg, mit Einschüchterungsversuchen und aggressivem Schubsen nach Aussagen von Zeugen gegen eine weitere Person vor dem AfD-Stand vor. Ausgangspunkt war, dass der AfD-Stadtrat Matthias Niebel und seine Parteikollegen nicht damit einverstanden waren, dass vor dem Stand die Passant*innen darauf aufmerksam gemacht wurden, von wem der Stand betrieben wird. Das Nicht-Kenntlichmachen des Standes als AfD-angehörig kritisiert Marlen Pankonin, SPD-Kreisvorsitzende: „Das ist eine bewusste Täuschung und gehört sich nicht. Die Besucher*innen haben ein Recht darauf, dass die Parteien und auch andere stadtteilaktive politische Gruppen sich kenntlich machen und sie wissen bei wem sie ihr Bier kaufen.“ Alle anderen Parteien und Gruppierungen waren klar erkennbar, bei der AfD war dies nicht der Fall. „Dies muss in Zukunft geändert werden, falls die AfD nach diesen Vorfällen überhaupt noch einmal einen Stand auf dem Fischerfest bekommen wird“, so Pankonin weiter.

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am 30.08.2017 von SPD Heidelberg

Forderung nach zielgerichteter Ansiedlung von Arbeitsplätzen und mehr Wirtschaftsflächen

Verkehr, Digitalisierung und Mitbestimmung als Schlüsselthemen

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Heidelberg hat auf ihrer Jahreshauptversammlung am vergangenen Dienstag ihren Arbeitsfokus für das kommende Arbeitsjahr festgelegt und ihren Vorstand neu gewählt.

Thematisch will die Arbeitsgemeinschaft an ihre bisherige Arbeit nahtlos anknüpfen. In Hinblick auf die Entwicklung Heidelbergs als Standort für Arbeit soll insbesondere die Frage ausreichender Wirtschaftsflächen im Fokus bleiben. Heidelberg als Anziehungsort für Unternehmen und Arbeitsplätze braucht ein zukunftsfähiges Flächenkonzept für Wachstum und Neuansiedlungen, so die Position der Arbeitnehmenden in der SPD. Der einstimmig wiedergewählte Vorsitzende, Mark Fischer, erklärte dazu: „Ein Ausspielen von Wohnbebauung gegen Wirtschaftsflächen schadet der Entwicklung der Stadt als prosperierendem Oberzentrum in der Metropolregion. Darum muss die Förderung günstigen Wohnraums und die Ausweisung von Wirtschaftsflächen im gesamten Stadtgebiet gleichermaßen stattfinden.“

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am 05.08.2017 von SPD Mannheim

Eine Delegation des SPD Kreisverbands Mannheim mit Kreisvorsitzendem Wolfgang Katzmarek an der Spitze überraschte Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz anlässlich seines 10-jährigen Amtsjubiläums im Rathaus.

„Wir gratulieren ihm sehr herzlich zu diesem runden Jubiläum und sind stolz darauf, was er in diesen Jahren für unsere Stadt erreicht hat“, überbrachte Katzmarek die Glückwünsche der gesamten SPD Mannheim. Neben Worten des Dankes gab es auch eine süße Überraschung in Form einer Torte mit dem Konterfei des Oberbürgermeisters, die der überraschte Hausherr anschnitt.

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am 13.07.2017 von SPD Heidelberg

Mit Unverständnis haben die Heidelberger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gestern die Pläne der Verwaltung zur Kenntnis genommen, eine Light-Version des Karlstorbahnhofes auf den Konversionsflächen in den Campbell-Baracks zu errichten. „Für die Kulturschaffenden, für die kulturbegeisterten Menschen im Heidelberger Süden und für die gesamte Stadtgesellschaft ist dies ein Tritt ans Bein! Das Bemühen der Menschen im Heidelberger Süden, kulturelle Highlights vor Ort stattfinden zu lassen, wird von der Stadtverwaltung offensichtlich nicht gewürdigt. Gerade ein Kulturkino hätte an dem vorgesehenen Standort, zwischen den Stadtteilen Rohrbach, Kirchheim und der Südstadt, immenses Potenzial auch vor dem Hintergrund, dass dort ein anderer Park entstehen soll, der viele Besucherinnen und Besucher anziehen wird“, echauffiert sich die Heidelberger SPD-Vorsitzende Marlen Pankonin.

Das Vorgehen der Verwaltung, einen Gemeinderatsbeschluss einfach zu ignorieren und den Karlstorbahnhof als betroffene Partei von der neuen Planung auszuschließen, stößt bei den Genossinnen und Genossen auf Unmut. „Was kann der Karlstorbahnhof dafür, wenn die alten Pläne nicht gestimmt haben? Was können die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte dafür, wenn sie auf Grundlage dieser falschen Pläne nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden? Diese Tatsachen kann die Verwaltung nicht von oben herab ignorieren!“, merkt Sören Michelsburg, stellvertretender Vorsitzender der SPD Heidelberg, an. Michelsburg wünscht sich zudem von der CDU und den Grünen im Heidelberger Gemeinderat mehr Mut zur Courage: „Einfach darum zu bitten, alle Pläne auf den Tisch zu legen, wenn ein Beschluss der Legislative mir nichts dir nichts von der Exekutive kassiert wird, ist angesichts der Umstände nicht angemessen!“

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